Leistungstext
„Ausführlicher schriftlicher Krankheits- und Befundbericht (einschließlich Angaben zur Anamnese, zu dem(n) Befund(en), zur epikritischen Bewertung und gegebenenfalls zur Therapie)“Nicht neben — laut Gebührenverzeichnis (1)
Nummern, die das Gebührenverzeichnis in einem Ausschlusssatz gemeinsam mit dieser nennt. Antippen zeigt den Wortlaut und die Fundstelle; über den Einzelfall sagt der Satz nur, was er sagt.
Nummer 75 bewertet mit 130 Punkten den ausführlichen schriftlichen Krankheits- und Befundbericht, der Angaben zur Anamnese, zum Befund oder zu den Befunden, zur epikritischen Bewertung und gegebenenfalls zur Therapie einschließt. Das ergibt 7,58 € zum einfachen und 17,43 € zum 2,3-fachen Satz. Entscheidend ist die Grenze zur bloßen Befundmitteilung: Eine Mitteilung oder ein einfacher Befundbericht ist mit der Gebühr für die zugrundeliegende Leistung bereits abgegolten und daneben nicht gesondert berechnungsfähig. Was diese Grenze zieht, ist der Umfang der schriftlichen Ausarbeitung, nicht die bloße Übermittlung eines Ergebnisses.
Der Leistungstext der Nummer 75
Vier Angaben zählt der Leistungstext auf, und alle vier gehören in denselben Bericht: was der Patient berichtet hat, was befundet wurde, wie beides zusammen zu bewerten ist, und — sofern es dazu kommt — welche Therapie sich daraus ergibt. Keiner der vier Bestandteile trägt die Nummer für sich allein.
Die Grenze zieht eine eigene Bestimmung, nicht der Leistungstext selbst: eine Befundmitteilung — das bloße Übermitteln eines Ergebnisses — oder ein einfacher Befundbericht sind mit der Gebühr für die zugrundeliegende Leistung bereits abgegolten. Erst ein Bericht, der über eine solche Mitteilung hinausgeht, erfüllt den Leistungstext der Nummer 75.
Was diesen Unterschied im Einzelfall trägt, ist der Umfang der schriftlichen Ausarbeitung: ob Anamnese und Befund zusammengeführt und bewertet werden, oder ob lediglich ein Ergebnis mitgeteilt wird. Die Ordnung selbst zieht diese Linie nicht anhand einer Wortzahl, sondern anhand dessen, was der Bericht tatsächlich leistet.
Die Sätze unten stehen so im Gebührenverzeichnis — teils als Allgemeine Bestimmung zu Abschnitt B, teils unmittelbar unter der Nummer 75, teils unter einer anderen Nummer, die diese ausschließt. Sie sind hier wörtlich wiedergegeben und nicht zusammengefasst, weil der Satz, der zwei Nummern nebeneinander ausschließt, genau der Satz ist, auf den es ankommt.
- Die Befundmitteilung oder der einfache Befundbericht ist mit der Gebühr für die zugrundeliegende Leistung abgegolten.
- Neben der Leistung nach Nummer 435 sind für die Dauer der stationären intensivmedizinischen Überwachung und Behandlung Leistungen nach den Abschnitten C III und M sowie die Leistungen nach den Nummern 1 bis 56, 61 bis 96, 200 bis 211, 247, 250 bis 268, 270 bis 286a, 288 bis 298, 401 bis 424, 427 bis 433, 483 bis 485, 488 bis 490, 500, 501, 505, 600 bis 609, 634 bis 648, 650 bis 657, 659 bis 661, 665 bis 672, 1529 bis 1532, 1728 bis 1733 und 3055 nicht berechnungsfähig. Diese Leistungen dürfen auch nicht anstelle der Leistung nach Nummer 435 berechnet werden.
- Als Behandlungsfall gilt für die Behandlung derselben Erkrankung der Zeitraum eines Monats nach der jeweils ersten Inanspruchnahme des Arztes.
- Terminvereinbarungen sind nicht berechnungsfähig.
Der Steigerungssatz bei der Nummer 75
Nummer 75 steht in Abschnitt B, also im gewöhnlichen Gebührenrahmen: vom Einfachen bis zum 3,5-fachen des Gebührensatzes, mit dem 2,3-fachen als der Spanne, in der nach § 5 Abs. 2 Satz 4 in der Regel bemessen wird.
Maßgeblich sind nach § 5 Abs. 2 Satz 1 die Schwierigkeit und der Zeitaufwand der einzelnen Leistung sowie die Umstände bei der Ausführung; Kriterien, die schon im Leistungstext stehen — etwa dass ein Bericht Anamnese, Befund, Bewertung und gegebenenfalls Therapie umfasst — bleiben dabei nach Satz 3 außer Betracht.
Oberhalb des 2,3-fachen verlangt § 12 Abs. 3 GOÄ eine schriftliche Begründung, die auf die einzelne Leistung bezogen und für den Zahlungspflichtigen verständlich und nachvollziehbar ist. Bei einem Bericht, dessen Aufwand gerade in seiner Ausführlichkeit liegt, ist diese Ausführlichkeit selbst der Ansatzpunkt einer solchen Begründung — nicht der zugrundeliegende Befund, sondern die schriftliche Arbeit daran.
Was die Akte zur Nummer 75 tragen muss
Die Behandlungsdokumentation nach § 630f BGB ist von der Gebührenordnung unabhängig und in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit der Behandlung geschuldet, gleich wer die Rechnung trägt. Für Nummer 75 verbindet sich das mit der Abrechnung an einer Stelle eng: Der Bericht selbst entsteht aus dem, was zu Anamnese und Befund bereits festgehalten wurde.
Ob ein Bericht die Grenze zur bloßen Befundmitteilung überschreitet, lässt sich im Nachhinein nur beurteilen, wenn erkennbar bleibt, was tatsächlich zusammengeführt und bewertet wurde. Das gilt für die Abrechnung nach Nummer 75 ebenso wie für eine spätere Nachfrage des Zahlungspflichtigen nach § 12 Abs. 3.
Eine Begründung oberhalb des 2,3-fachen kann nur aus einer Aufzeichnung stammen, die mehr trägt als das Ergebnis: den Zeitpunkt, den Umfang der Angaben, die Bewertung. Ein Gespräch, das während der Behandlung selbst dokumentiert wird, liefert genau diesen Ausgangspunkt für den späteren Bericht — unabhängig davon, mit welchem Mittel die Aufzeichnung entsteht.
Häufige Fragen
Ist eine Befundmitteilung dasselbe wie die Nummer 75?
Nein. Die Bestimmung sagt ausdrücklich, dass die Befundmitteilung oder der einfache Befundbericht mit der Gebühr für die zugrundeliegende Leistung abgegolten ist; Nummer 75 gilt erst für den darüber hinausgehenden ausführlichen Bericht.
Was muss der Bericht nach Nummer 75 enthalten?
Der Leistungstext nennt vier Angaben: zur Anamnese, zu dem oder den Befunden, zur epikritischen Bewertung und, sofern zutreffend, zur Therapie.
Was kostet die Nummer 75 zum 2,3-fachen Satz?
130 Punkte mal dem Punktwert von 5,82873 Cent ergeben 7,58 € zum einfachen Satz; das 2,3-fache davon sind 17,43 €, das 3,5-fache 26,52 €. Gerundet wird nach § 5 Abs. 1 Satz 4 auf den Cent.